Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Unternehmen DZD Solutions GmbH (nachfolgend "Verkäufer") und seinen Geschäftskunden (nachfolgend "Kunde"). Es gilt ausschließlich österreichisches Recht. Diese AGB gelten ausschließlich im unternehmerischen Geschäftsverkehr (B2B). Entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende AGB des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich und schriftlich durch eine vertretungsbefugte Person des Verkäufers zugestimmt. Eine konkludente Zustimmung durch Mitarbeiter oder durch schlüssiges Verhalten wird ausdrücklich ausgeschlossen. Selbst bei Kenntnis und/oder Annahme der Bestellung unter Bezugnahme auf fremde AGB finden ausschließlich die vorliegenden Geschäftsbedingungen Anwendung.

2. Vertragsgegenstand
Der Verkäufer betreibt den Handel mit Waren aller Art sowie die Vermittlung von Dienstleistungen durch Dritte. Im Rahmen der Vermittlungstätigkeit entsteht ein Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Dienstleister. Der Verkäufer übernimmt in diesem Zusammenhang keine vertraglichen Verpflichtungen für die ordnungsgemäße Erbringung der vermittelten Leistungen und haftet nicht für Leistungsstörungen, Schäden oder Verzögerungen, die aus dem Verhältnis zwischen dem Kunden und dem Dienstleister resultieren.

3. Angebot und Vertragsabschluss
Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zustande. Mündliche oder fernmündliche Nebenabreden sowie Zusicherungen durch Mitarbeiter des Verkäufers sind nur bei schriftlicher Bestätigung durch eine vertretungsbefugte Person rechtsverbindlich.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
Sämtliche Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die ersten zwei Bestellungen eines Neukunden erfolgen ausschließlich gegen Vorauskasse. Ab der dritten Bestellung kann nach individueller Bonitätsprüfung und ausdrücklicher Zustimmung des Verkäufers ein Zahlungsziel vereinbart werden. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Preise anzupassen, sofern sich die für den Auftrag maßgeblichen Einkaufs-, Rohstoff-, Energie-, Transport-, Wechselkurs- oder sonstigen Kosten im Zeitraum zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung um mehr als 5 % erhöhen oder verringern. In diesem Fall ist der Verkäufer berechtigt, den vereinbarten Preis entsprechend der Kostenveränderung angemessen anzupassen. Der Verkäufer ist berechtigt, bei Zahlungsverzug, Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe sowie etwaige Mahn- und Inkassospesen zu verlangen. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer schriftlich anerkannt wurden. Bei Aufträgen mit einem Netto-Auftragswert unter 500€ wird ein Mindermengenzuschlag in Höhe von 49€ verrechnet.

5. Lieferung, Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich EXW (Ex Works) ab Lager des Verkäufers gemäß Incoterms in der jeweils gültigen Fassung. Auf ausdrücklichen Wunsch organisiert der Verkäufer den Versand für den Kunden. Die hierbei entstehenden tatsächlichen Versandkosten werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Bereitstellung der Ware zur Abholung bzw. Übergabe an den Spediteur, Frachtführer oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Kunden über.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln und bei Zugriffen Dritter unverzüglich auf das Eigentum des Verkäufers hinzuweisen sowie diesen umgehend schriftlich zu informieren.

7. Rücknahme und Sonderanfertigungen
Eine Rücknahme gelieferter Waren erfolgt nur aus Kulanz und nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch den Verkäufer. Sonderanfertigungen oder individuell nach Kundenspezifikation hergestellte Produkte sind grundsätzlich von der Rückgabe ausgeschlossen. Eine Rückerstattung ist in diesen Fällen nicht möglich. Bei Sonderanfertigungen sind produktionstechnisch bedingte Mehr- oder Minderlieferungen bis zu ±10 % zulässig. Der Kunde verpflichtet sich ausdrücklich, die tatsächlich gelieferte Menge abzunehmen und zu bezahlen.

8. Untersuchungs- und Rügepflicht, Haftung und Gewährleistung
Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit, Richtigkeit sowie Unversehrtheit zu überprüfen. Offensichtliche Mängel sind spätestens innerhalb von zwei Werktagen nach Empfang der Ware schriftlich zu rügen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Mängelrüge, gilt die Lieferung als genehmigt. Der Kunde hat darüber hinaus die gelieferte Ware vor deren Verwendung eigenständig und eigenverantwortlich auf ihre Eignung für den vorgesehenen Verwendungszweck zu prüfen. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus einer Verwendung der Ware ohne vorherige Eignungsprüfung resultieren. Der Verkäufer handelt ausschließlich als Wiederverkäufer. Wurde die gelieferte Ware von einem Dritten – etwa einem Hersteller oder Vorlieferanten – produziert, beschränkt sich die Haftung des Verkäufers auf die ordnungsgemäße Weiterleitung etwaiger Ansprüche, die ihm gegenüber dem Hersteller oder Vorlieferanten zustehen. Für Produktmängel, technische Defekte oder Schäden, die aus der Verwendung der Ware entstehen, haftet ausschließlich der jeweilige Hersteller im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Eine Haftung des Verkäufers besteht nur bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

9. Verpackungslizenzierung
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Verpflichtungen im Zusammenhang mit der ARA (Altstoff Recycling Austria AG) bzw. vergleichbaren Systemen für Verpackungsentsorgung und -lizenzierung eigenverantwortlich zu erfüllen. Sollte der Kunde nicht in der Lage oder nicht bereit sein, diese Verpflichtung selbst wahrzunehmen, kann der Verkäufer dies im Auftrag des Kunden übernehmen. In diesem Fall werden die entstehenden Kosten separat berechnet bzw. im Verkaufspreis der betroffenen Ware berücksichtigt.

10. Vermittlungstätigkeit und Provision
Für vermittelte Dienstleistungen erhält der Verkäufer eine Provision, deren Höhe und Zahlungsweise individuell vereinbart werden. Die Vermittlungstätigkeit begründet keine Haftung für die Leistungserbringung durch den vermittelten Dienstleister.
Der Verkäufer handelt ausschließlich als Vermittler und nicht als Vertragspartner der Dienstleistung.

11. Ausschluss fremder Geschäftsbedingungen
Die Geltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, Lieferanten oder Partners wird ausdrücklich ausgeschlossen. Diese AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen Lieferungen oder Leistungen vorbehaltlos ausführt oder Mitarbeiter des Verkäufers fremden AGB zugestimmt haben sollten. Die alleinige Geltung dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des UGB ist.

13. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

DZD Solutions GmbH
Krassniggstraße 46 / 9020 Klagenfurt / Österreich
E-Mail: office@dzd-solutions.eu
www.dzd-solutions.eu